Rahmen der Überprüfungen
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) führte bundesweit Schwerpunktprüfungen in der Baubranche durch. Im Fokus standen dabei insbesondere die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns. In Mittelfranken waren hierfür knapp 100 Beamte des Hauptzollamts Nürnberg im Einsatz, die auf verschiedenen Baustellen insgesamt 230 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus 90 verschiedenen Betrieben befragten.
Verdachtsfälle und weitere Schritte
Die Untersuchungen brachten in etwa 80 Fällen Hinweise auf mögliche Verstöße zutage. Dazu gehörten insbesondere die Unterschreitung des Mindestlohns, Scheinselbständigkeit sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. An die initialen Prüfungen schließen sich nun umfangreiche Nachermittlungen an. Dabei werden die vor Ort gesammelten Daten der Arbeitnehmenden mit den Lohn- und Finanzbuchhaltungen der betroffenen Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen eingehend überprüft. Diese Ermittlungen erfolgen in enger Abstimmung mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Kontinuierliche Überwachung und Fokus auf die Baubranche
Die FKS führt regelmäßig und ganzjährig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen durch. Durch den erhöhten Personaleinsatz wird eine hohe Prüfungsdichte in der jeweiligen Branche erreicht. Die Baubranche steht aufgrund ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen sowie tarifvertraglichen Regelungen besonders im Fokus der Schwarzarbeitsbekämpfung des Zolls.
Neben der Baubranche wurde auch das Speditions - und Transportgewerbe kürzlich einer Schwerpunktaktion unterzogen, bei der ähnliche Verstöße festgestellt wurden. Die Nachermittlungen in beiden Branchen dauern an. Diese Maßnahmen zeigen die kontinuierliche Anstrengung des Zolls, gegen Schwarzarbeit und damit verbundene Missstände vorzugehen, um faire Arbeitsbedingungen und den Schutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten.
Quelle: nn.de